Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemein

Unsere nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über Leistungen und Lieferungen.

Geschäftsbedingungen und abweichende Gegenbestätigungen des Kunden sind für uns unverbindlich, auch wenn ihnen nicht widersprochen wird. Zu ihrer Rechtswirksamkeit bedürfen Änderungen seitens des Kunden unserer schriftlichen Zustimmung. Mit Auftragserteilung erkennt der Kunde unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen an, auch wenn diese im Widerspruch seinen allgemeinen Geschäftsbedingungen stehen.


2. Angebot, Angebotsbestätigung und Vertragsabschluss

Erfolgt eine schriftliche Bestätigung der Aufträge durch uns, so legt diese den Inhalt des Vertrages und den Lieferumfang rechtsverbindlich fest. Nebenabreden und mündliche Zusagen werden nur Vertragsinhalt, wenn diese schriftlich bestätigt werden.


3. Nutzungsbedingungen

Der Lizenznehmer erhält das unbefristete Recht zur Nutzung der Software durch das vom Hersteller vergebenen Lizenzrecht:

  • Benutzerlizenz: Benutzung der Software als Einzelnutzer auf den jeweiligen Rechnern des Benutzers.
  • Netzwerklizenz: Recht zur Nutzung in einem Computer-Netzwerk mit nur einem Netz-Server und der vertraglich vereinbarten Zahl von Arbeitsplätzen, die einzeln oder gleichzeitig auf den Datenbestand des Servers Zugriff nehmen.


4. Urheberrechte

Alle urheberrechtlichen und gewerblichen Schutzrechte einer Software verbleiben beim Hersteller.
Vervielfältigungen des überlassenen Programms sind nur für den betriebsinternen notwendigen Gebrauch gestattet.


5. Lieferbedingungen

  • Soweit nicht zugesichert, sind Lieferzeiten unverbindlich.
  • Unvorhergesehene Ereignisse, die außerhalb unseres Willen liegen, verlängern die Lieferzeit angemessen; dies gilt auch bei Streik und Aussperrung.
  • Die Lieferzeit beginnt mit dem Datum der Auftragsannahme, sofern technische Konfiguration bzw. Softwarespezifikation völlig geklärt sind.
  • Die Lieferung erfolgt durch Übergabe bzw. Übersendung der Ware. Auf Wunsch des Kunden können gesonderte Dienstleistungen, z.B. Schulungen, Installationen oder Programmanpassungen, gegen Vergütung nach Aufwand entsprechend unseres gültigen Stundensatzes zuzüglich Nebenkosten erfolgen.
  • Die Gefahr geht mit der Absendung der Ware auf den Kunden über, auch wenn wir die Anlieferung und Installation übernommen haben.
  • Wir versichern auf Wunsch und auf Rechnung des Kunden die zu liefernde Ware.
  • Bei Teillieferungen und Teilleistungen sind wir berechtigt, diese gesondert in Rechnung zu stellen.
  • Die Planung der Installation geschieht mit Zustimmung des Kunden. Der Kunde verpflichtet sich, die zum Betrieb der Software notwendigen, von uns geforderten Installationsvoraussetzungen auf seine Kosten zu übernehmen.


6. Gewährleistung

Wir weisen unsere Kunden darauf hin, dass es unmöglich ist, Software-Leistungen absolut fehlerfrei zu erstellen. Wir übernehmen deshalb nur die Gewährleistung für die technisch ordnungsgemäße Funktionalität der von uns gelieferten Programme zu dem vom Hersteller angegebenen Programmzweck. Sollten die von uns gelieferten Software-Programme nachweislich Probleme verursachen, ist die Fehlerbehebung vor Ort kostenlos. Bei nicht berechtigten Beanstandungen, werden die gültigen Stundensätze plus einer Anfahrtspauschale berechnen.

Sind keine Vereinbarungen über betriebliche Anpassungen der Software getroffen, leisten wir keine Gewähr dafür, dass die Standard-Software den betrieblichen Besonderheiten des Kunden entspricht. Mündliche Zusagen unserer Mitarbeiter sind unwirksam. Die Rechenzeiten einzelner Programmabläufe können unterschiedlich, je nach Hardware- und Softwarevoraussetzungen sein, und können nicht zugesichert werden.
Für alle von uns gelieferten Artikel gelten die Gewährleistungsbedingungen der Hersteller.


7. Preise und Zahlungsbedingungen

Alle Rechnungen sind, je nach den auf der Rechnung ausgewiesenen Zahlungsbedingungen, zu begleichen.


8. Schadenersatz und Haftung

Schadensersatzansprüche jeglicher Art, also gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, es sei denn, uns fallen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Der Haftungsausschluss erstreckt sich auch auf den Verlust von Daten und gilt ebenso für Schäden im Rahmen von Servicearbeiten.
Schadenersatz wird nicht gewährt für Überschreitung der Lieferzeiten oder Nichtlieferung Der Kunde verpflichtet sich, eine Datensicherung mit mindest fünf Datenträgern regelmäßig vorzunehmen.


9. Eigentumsvorbehalt

Die Lieferung der Ware erfolgt unter Eigentumsvorbehalt gemäß § 455 BGB. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher - auch der künftig entstehenden – Forderungen unser Eigentum.


10. Schlussbestimmungen

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentliches Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Hainichen. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags zwischen uns und dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte sich hierin eine Lücke befinden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Kundendaten getrennt als Bestands- und als Abrechnungsdaten im Rahmen der gültigen datenschutzrechtlichen Regelungen gespeichert werden.